ein Gang durch die Fußgängerzone, tobende Kinder auf dem Spielplatz, ein Seniorenpaar auf einer Parkbank - es sind die alltäglichen Momente, die das Leben in unserer Stadt ausmachen. Politisch jedoch rücken immer stärker die großen Themen der Welt in den Fokus: Energiewende, Inflation, Flüchtlinge, Digitalisierung. Neumünster steht vor gewaltigen Herausforderungen, die wir anpacken.
Als CDU-Ratsfraktion wollen wir Ihnen aktuelle und grundsätzliche Informationen über diese Arbeit als Fraktion in der Ratsversammlung der Stadt Neumünster anbieten. Bitte verstehen Sie die CDU-Fraktion als Mittler zwischen Bürgerinteressen und dem Rathaus. Wir brauchen den Austausch mit Ihnen persönlich, um Ihre Interessen so optimal wie möglich vertreten zu können. ratsfraktion [at] cdu-nms.de (Deshalb sind wir dankbar für Anregungen, Kritik und Fragen!)
Mit freundlichen Grüßen Arne Rüstemeier und die CDU-Ratsfraktion
Der Hauptausschuss koordiniert die Arbeit der Ausschüsse und ist für die Vorbereitung von Beschlüssen über Ziele und Grundsätze zuständig. Weiterhin obliegt ihm die Entwicklung des von der Ratsversammlung zu beschließenden Berichtswesens und dessen Anwendung bei der Kontrolle der Stadtverwaltung. Er nimmt zudem die Funktion des Polizeibeirats der Stadt Neumünster ein.
Der Finanz- und Vergabeausschuss hat das Finanzwesen, den Stellenplan der Stadt sowie Maßnahmen im Bereich Hoch-, Kanal-, Straßen- und Ingenieurbau auf der Tagesordnung. Er bereitet die Haushaltssatzung vor und überwacht die Einhaltung der Werte. Da Neumünster Konsolidierungskommune ist, muss der Ausschuss zudem auf stringente Ausgabendisziplin achten.
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss ist mit der Vergabe von Mitteln aus verschiedenen Stiftungen (u. a. Carl-Rieper-Stiftung, Carl-Sager-Stiftung, Friedrich-Bauersfeld-Stiftung) betraut, mit Leistungen der Kriegsopferfürsorge sowie mit der Gewährung von Fördermitteln nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) und Zuschüssen an Organisationen im Gesundheitswesen.
Im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt werden Beschlüsse zur Aufstellung, Änderung und Aufhebung von Bauleitplänen gefasst, ebenso über die frühzeitige Bürgerbeteiligung und über Entwurf und Auslegung der Pläne. Ergänzende Entscheidungen trifft der Ausschuss im Bereich Städtebau, Stadtplanung und Gestaltung sowie Natur, Umwelt und Verkehr.
Die Beratung über Themen von Feuerwehr, des Brand- und Katastrophenschutzes, des Rettungsdienstes und der Ordnungsverwaltung (einschließlich Kontrolle des ruhenden Verkehrs, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung bis hin zu Seebadeanlagen) obliegt dem Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung der Stadt.
Der Ausschuss für Schule und Sport kümmert sich um 12 Grundschulen, sechs Gemeinschaftsschulen und vier Gymnasien, deren Trägerin die Stadt Neumünster ist. Schulentwicklungsplanung, Änderung und Festlegung von Schulbezirken, Grundsatzentscheidungen über die außerschulische Nutzung von Schulgebäuden - Aufgaben, die der Ausschuss zu bewältigen hat. Zugleich ist der Ausschuss in Angelegenheiten des Sports befasst und begleitet aktiv die Umsetzung der Sportentwicklungsplanung.
Themen des Jugendhilfeausschusses sind alle Bereiche, die Kinder und Jugendliche betreffen, z. B. Bedarfsplanung von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplatzplanung, Anerkennung von Jugendgruppen als Träger der freien Jugendhilfe und von Jugendfreizeiteinrichtungen. Grundlage der Arbeit ist §48 des Jugendförderungsgesetzes.
Welche Maßnahmen zur Kulturpflege getroffen und auf welche Weise unsere vielfältigen kulturellen Einrichtungen durch die Stadt Neumünster unterstützt und vernetzt werden, wie die Stadt zudem von touristischen Angeboten profitieren kann, darüber berät und entscheidet der Ausschuss für Kultur und Tourismus.
